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Schöffenwahl

Für die Amtsperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023 hat der Stadtrat Merseburg mindestens 23 Bürgerinnen und Bürger der Stadt als Kandidaten für das Ehrenamt eines Schöffen in einer Vorschlagsliste aufzustellen.  

Bürger*innen der Stadt Merseburg, die am 31.12.2018 im Alter von 25 bis 69 Jahren sind, können sich für die Amtsperiode schriftlich beim SB Recht, Lauchstädter Str. 1-3, oder per Mail (recht@merseburg.de) bzw. per Telefon 03461/ 445 279 unter Angabe ihrer Adresse bis zum 31.03.2018 bewerben. Voraussetzung ist, dass Sie Einwohner*in der Stadt Merseburg sind.

In einer Veröffentlichung des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung zum Schöffenamt heißt es: "Schöffen sind ehrenamtliche Richter mit gleichem Stimmrecht wie die an der Hauptverhandlung teilnehmenden Berufsrichter. Das Rechtsempfinden der Schöffen als nicht juristisch ausgebildete Richter und ihre eigene Berufs- und Lebenserfahrung können auf diese Weise eingebracht werden. Das verantwortungsvolle Schöffenamt verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und - wegen der unter Umständen anstrengenden Tätigkeit in der strafgerichtlichen Hauptverhandlung - körperliche Eignung. Schöffen unterliegen - wie die Berufsrichter - einer Pflicht zur besonderen Verfassungstreue".

Gesetzlich neu geregelt ist, dass sich auch Bürger*innen erneut bewerben können, die bereits in zwei aufeinanderfolgenden Wahlperioden als Schöffe tätig waren.

Weitere Informationen unter https://mj.sachsen-anhalt.de/service/broschueren/schoeffen/

Die Entscheidung über die Vorschlagsliste erfolgt spätestens im Juni 2018.

 

 

© Stadt Merseburg E-Mail

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